Ausgabe 617 vom 10. November 2009
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Warten auf die 52. NFL beginnt
Schwedisches Drama gewann NDR-Spielfilmpreis der 51. Nordischen Filmtage
Die 51. Nordischen Filmtage Lübeck (NFL) sind vorüber. Für die Fans beginnt jetzt die lange Zeit des Wartens auf die 52. Filmtage in Lübeck Anfang November 2010. Für sie ist das längst ein ganz normaler Zustand. Was macht die NFL so beliebt? Wir wollten es wissen und befragten Besucher. Lesen Sie hier das Ergebnis. -
Jugendamt sucht Pflegeeltern
Der Pflegekinderdienst des Bereiches Familienhilfen/Jugendamt der Hansestadt Lübeck sucht Pflegefamilien und Pflegepersonen. Jeden zweiten Donnerstag im Monat bietet der Pflegekinderdienst eine Informations- und Fragestunde zu diesem Thema an. Der nächste Termin ist am Donnerstag, 12. November, von 16 bis 18 Uhr im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Trave, 3. Stock. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. -
Jiddische Musik im Burgkloster
"Komm, Aron, Spiel im Hof und sei ein Mensch ("zay a mentsh")..." empfiehlt die jüdische Mutter in Warschau ihrem Sohn, als der von deutschen Soldaten auf der Straße geschlagen und verhöhnt wird. Diese und andere Geschichten erzählen der Ernst-Busch-Chor und das Trio Schmarowotsnik aus Kiel am Sonntag, 15. November, um 18 Uhr in einem rund zweitsündigen Konzertabend mit jiddischen Liedern und Klezmermusik mit Geige, Akkordeon und Oboe im Kulturforum Burgkloster. Anlass ist die "Zeit des Erinnerns" an die Novemberprogrome von 1938. Der Eintritt kostet acht, ermäßigt fünf Euro. -
Signalanlagen werden abgebaut
Die beiden Fußgängersignalanlagen in der Friedenstraße werden in Kürze abgebaut. Dies teilt der Bereich Verkehr mit. Aufgrund der seit dem Frühsommer erfolgten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für die Friedenstraße fand eine deutliche Reduzierung des Kfz-Verkehrs statt. Dadurch sind diese beiden Fußgängersignalanlagen nicht mehr erforderlich. Die ältere der beiden Anlagen (im Bereich des Brolingplatzes) stammt aus dem Jahr 1971 und hätte aufgrund ihres Alters in den nächsten Jahren ausgetauscht werden müssen, da es für diese Geräte keine Ersatzteile mehr gibt. Während diese ältere Signalanlage in die Hände eines privaten Sammlers geht, wird die zweite Anlage, welche aus dem Jahre 1996 stammt, als Austauschgerät an einer der Fußgängersignalanlagen in der Brandenbaumer Landstraße aufgebaut. -
Malwettbewerb für Kinder
Woran denken Jungen und Mädchen, wenn sie den Begriff "Sehnsucht" hören? Was wäre für Kinder ein Ort zum Träumen - ein "Sehnsuchtsort"? -
Klima schützen und Geld sparen
Heute: Vorteile und Nutzen des Energieausweises
Haben auch Sie eine hohe "zweite Miete"? Im Rahmen der Lübecker Heizspiegelkampagne 2009 unterstützt Sie der Bereich Umweltschutz an dieser Stelle regelmäßig rund ums Energiesparen. -
Zweiter Uni-Gründerpreis
Innovative Konzepte bis zum 31. März einreichen
Zum zweiten Mal wurde der Uni-Gründerpreis der Sparkasse zu Lübeck ausgelobt. Bereits im Juni 2008 konnte sich die "pro medTec GmbH" über den mit 10.000 Euro dotierten Preis freuen, der im Beisein von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen übergeben wurde. Der Preis soll attraktive Gründungskonzepte aus der Universität und dem UKSH präsentieren. Kreative Köpfe mit einem ausgearbeiteten und wirtschaftlichen Konzept sind aufgefordert, ihre Projekte einzureichen. -
FamilienSonntag im St. Annen-Museum
Wer sich für mittelalterliche Schriftkunst interessiert und selber einmal schmuckvolle Buchstaben entwerfen möchte, kann sich auf den FamilienSonntag im St. Annen-Museum freuen. Am Sonntag, 15. November, können sich Großeltern, Eltern und Kinder von den kostbaren Buchexponaten im St. Annen-Museum anregen lassen und anschließend selber künstlerisch aktiv werden: Cora Oertel wird mit den Teilnehmern Initialen entwerfen und vergolden und mit Gänsefedern in gotischer Schrift schreiben. -
Detektivspiel für Kinder
Vorbereitend auf die ARD-Radionacht für Kinder "Verdacht nach 8" in ganz Deutschland lädt die Kinder- und Jugendbibliothek, Hundestraße5-17, noch bis zum 24. November während der Öffnungszeiten zum Detektivspiel ein. Die angehende Detektive müssen dabei einen Parcours durch die Bücherei bewältigen und ganz nebenbei Spuren verfolgen und Geheimschriften entschlüsseln, denn: Die beiden Detektive Jens Holm und Marie Bond von der Agentur "Holzauge, sei wachsam" sind ratlos und brauchen dringend Hilfe! Zum Abschluss der Aktion findet am Sonnabend, -
Fünf Jahre P.I.S.A. Lübeck
Zufriedenes Resümee zu Schulpatenschaften
Vor fünf Jahren gründete sich die PatenInitiative Schule & Arbeit für Lübeck (P.I.S.A.) unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident a.D. Björn Engholm mit dem Ziel, Schule und Wirtschaft in Lübeck auf pragmatischem Wege ein Stück näher zusammenzubringen. Partner- beziehungsweise Patenschaften zwischen Schulen und Betrieben sollen helfen, Schwellenängste zu überwinden. Das gegenseitige Verständnis zwischen Ausbildungs- -
Liquidität bis März 2010 gesichert
Autor: Peter Reinhardt
Kaum ein Thema beschäftigt Lübeck zurzeit mehr als die Zukunft für den Lübecker Flughafen. Grundlagen für unsere Politik in der Bürgerschaft sind hierbei: Für uns ist der Betrieb des Lübecker Flughafens in privater Hand auch eine Unterstützung für die Weiterentwicklung der regionalen Wirtschaft und des Tourismus in Lübeck und in Travemünde. Das kommt vielen Gewerbetreibenden, insbesondere in der Hotellerie und Gastronomie zugute. Einen Flughafen, der nur durch direkte und/oder indirekte finanzielle kommunale Subventionierung möglich ist, lehnen wir jedoch ab. -
CDU für Behindertenbeauftragten
Autorin: Roswitha Kaske
Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die Lübecker Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 29. Oktober einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, BfL, B'90/Die Grünen und Die Linke beschlossen, mit dem der Bürgermeister beauftragt wird, einen ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten einzusetzen. Die oder der Beauftragte soll die Interessen der Menschen mit Behinderung gegenüber Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung vertreten, aktiv die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit ihren unterschiedlichen Behinderungen am gesellschaftlichen Leben fördern und eine Koordinierungsfunktion einnehmen. Eine Satzung zur detaillierten Aufgabenbeschreibung ist bereits von der Projektgruppe Behinderte Mitbürger erarbeitet worden. Wir freuen uns sehr darüber, dass die Initiative zur Ernennung dieses Beauftragten erfolgreich gewesen ist. Die Hansestadt Lübeck hat damit im Jahr 2009, dem Jahr, in dem die Bundesrepublik Deutschland die UN-Konvention "Rechte für Menschen mit Behinderung" durch Bundesgesetz ratifiziert hat, einen praktischen Beitrag zur Verwirklichung dieser Rechte auf kommunaler Ebene geleistet. Die CDU-Fraktion wird die Arbeit der oder des zukünftigen Beauftragten engagiert begleiten. Wir wollen dafür sorgen, dass Barrieren abgebaut und die Interessen von Lübeckerinnen und Lübeckern mit Behinderung in den Gremien von Bürgerschaft und Verwaltung stärker berücksichtigt werden. Wer sich der Steigerung von Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verschrieben hat, darf Menschen mit Behinderung nicht vergessen. V.i.S.d.P.: Andreas Zander " -
Kein fauler Kompromiss
Autor: Hans-Jürgen Schubert
In der Oktobersitzung der Bürgerschaft haben sich alle sechs Fraktionen auf einen gemeinsamen Beschluss zum Flughafen geeinigt. Es wurden keine Investitionsmittel bewilligt: zu groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass auch dieses Geld verloren geht und lediglich die Gewinne von Herrn O'Leary mehrt. Ausbleibende Investoren, schwebende Gerichtsverfahren, Klagen gegen die Planfeststellung sind nur einige der Unwägbarkeiten. Und auch die Bundesregierung hat in ihrem neuen Luftfahrtkonzept bemerkt, dass dem unregulierten Wildwuchs der Regionalflughäfen gegengesteuert werden sollte. Aber die Notbremse in dem für die Stadt verlustreichen Geschäft mit der Billigfliegerei hat die Bürgerschaft nicht zu Lasten der ArbeitnehmerInnen gezogen: sie sicherte gleichzeitig die Löhne und die dazu gehörigen Betriebsmittel für die nächsten Monate. Für die Grünen heißt die Frage auch nicht: weiter wie bisher mit vollständiger Privatisierung oder Liquidation der Flughafen GmbH. Wir wollen die Erreichbarkeit Lübecks aus der Luft durch einen Flugplatz angemessener Größe für z.B. Geschäfts- und Ambulanzflüge erhalten, der im Luftverkehr der norddeutschen Bundesländer seine stabile Rolle spielen kann. Die Wirtschaftsberechnungen des Bürgermeisters zur Zukunft des Flughafens erscheinen uns jedoch nicht plausibel. Daher wurde auch beschlossen, beim Rechnungsprüfungsamt eine fachliche "zweite Meinung" einzuholen, sodass die weitere Beratung Vor- und Nachteile besser abwägen kann. Der Beschluss der sechs Fraktionen ist zwar ein Kompromiss, aber kein fauler. V.i.S.d.P.: H.-J.Schubert " -
Offenes Ohr für Behinderte
Autor: Thomas Schalies
Für die FDP-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft ist es selbstverständlich, dass die behinderten Bürger und Bürgerinnen in Verwaltung und Politik ein "offenes Ohr" für ihre besonderen Probleme und Bedürfnisse finden müssen. Allerdings haben wir Liberale generell gewisse Vorbehalte dagegen, neben die demokratisch gewählten und damit legitimierten Gremien, insbesondere die Bürgerschaft, immer mehr "Schattenparlamente" zu setzen, zumal diese den Betroffenen schlichtweg oft mehr Einfluss vorgaukeln, als ihnen damit tatsächlich gewährt wird. Vielmehr sind wir grundsätzlich der Auffassung, dass die Vertretung auch von behinderten Menschen in der Lübecker Bürgerschaft selbst erfolgen sollte und laden sie ein, sich in einer demokratischen Partei zu engagieren. Gleiches gilt übrigens zum Beispiel für Migrantinnen und Migranten, deren gesellschaftliche Ausgrenzung durch eigene Gremien wie das Migrantenforum aus unserer Sicht eher verstetigt wird. Unabhängig davon hat uns aber auch erst kürzlich der Landesrechnungshof deutlich ins Stammbuch geschrieben, den Aufwand für politische Gremien endlich zu reduzieren. Statt diesen Rat zu beherzigen, leistet sich die Stadt nun noch ein zusätzliches Amt (Behindertenbeauftragter) bzw. Gremium (Behindertenbeirat), ohne dass der finanzielle Aufwand hierfür vorher klar umrissen worden wäre. Deshalb hätten wir uns mehr Zeit für Beratungen darüber gewünscht, in welcher Form die berechtigten Interessen der behinderten Mitbürger und Mitbürgerinnen am effektivsten in Entscheidungsprozesse der Verwaltung und Politik "eingespeist" werden können. V.i.S.d.P.: Thomas Schalies " -
Flughafen-Ausstieg in Sicht
Autor: Hans-Jürgen Martens
Meistens ist keiner mit einem Kompromiss wirklich zufrieden - in der vergangenen Sitzung der Lübecker Bürgerschaft waren es aber fast alle. Allzu viel wurde allerdings auch nicht beschlossen: Die drohende Insolvenz des Flughafens ist vorerst abgewendet, die endgültige Entscheidung über dessen Zukunft zunächst einmal verschoben. So hat jede Fraktion diesen Kompromiss als kleinen Erfolg für sich werten können, doch wie es am Ende kommen wird, bleibt fraglich. Für die Fraktion DIE LINKE beginnt damit der Ausstieg aus dem Millionengrab Flughafen. Umwelt- und Finanzressourcen sind sinnlos verschleudert worden und die Hansestadt hatte davon kaum einen Nutzen. Die Ursachen für das Flughafendesaster liegen in der Vergangenheit. Der Vertrag mit dem neuseeländischen Investor Infratil war ein Schildbürgerstreich - Billigfliegerei rechnet sich nur für die Aktionäre der Airlines. Wir müssen davon ausgehen, dass die 28 Millionen Euro, die Lübeck in den defizitären Flughafen gesteckt hat, für immer verloren sind. DIE LINKE ist der Auffassung, dass ein Regionalflughafen nicht zur kommunalen Daseinsvorsorge gehört. Deshalb werden wir nicht weitere 4 Millionen Euro in seinen Ausbau pumpen, wie der Bürgermeister es in einer nichtöffentlichen Vorlage gefordert hat. Die Fraktion DIE LINKE ist sich sehr wohl bewusst, welch große Verantwortung die Hansestadt für die über 150 Airport-Mitarbeiter hat - ebenso wie für die Anwohner. Aber eine so hoch verschuldete Stadt wie Lübeck darf ihre geringen finanziellen Mittel nicht in ein Fass ohne Boden, wie der Lübecker Flughafen eines ist, stecken. V.i.S.d.P.: Antje Jansen " -
Politische Freiheit leben
Autor: Oliver Dedow
Vor Kurzem rückte ich in die Fraktion der BfL nach und musste feststellen, dass die Freiheit dieses Mandats eine Ausnahme darstellt. Fraktionszwang als die Regel und Mandatsfreiheit ein Fremdwort. Mit Verwunderung und Vorwürfen wird festgestellt, dass die BfL bei Abstimmungen flexibel sind, dem jeweiligen Einzelfall angemessen. Die BfL versuchen, kommunalpolitische Verantwortung anders zu interpretieren: Parteienideologien dürfen in reinen Sachfragen nicht die Zukunft Lübecks bestimmen. Ränkespiele sollten aufhören zu Gunsten thematischer Zusammenarbeit. Allein das Interesse des Bürgers muss im Vordergrund stehen. Laut Verfassung sind Abgeordnete als Vertreter des Volkes an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet, nicht jedoch primär ihrer Partei und deren Programm. Natürlich gibt es Schnittmengen zwischen Bürgerinte-ressen und denen einer Partei. Es bleibt die Frage, wie ein Mitglied der Bürgerschaft die Bürgerinteressen vertreten soll, wenn es gleichzeitig dem strengen Parteizwang unterworfen ist. Die Bürger sind keine stets berechenbare, homogene Masse. Jedes Bürgerschaftsmitglied muss die Interessen der Bürger aus seiner eigenen Sicht nach bestem Wissen und Gewissen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen, nicht jedoch die Belange seiner Partei in den Vordergrund stellen. Ich persönlich hoffe, dass zukünftig alle gewählten Mitglieder der Bürgerschaft ihre ehrenamtliche Aufgabe vermehrt im alleinigen Interesse des Wohles unserer Stadt und auch einmal entgegen von parteipolitischen Kalkülen wahrnehmen, so wie es die BfL praktizieren. V.i.S.d.P.: Dr. R. Mildner " -
Halsschmuck für 26 Millionen Euro
Autorin: Dr. Hildegund Stamm
Obwohl uns das Thema zum Halse heraushängt, müssen wir uns weiterhin intensiv des Lübecker Flughafens annehmen. Nachdem er wegen einer naiven Vertragsgestaltung mit dem "Inves- tor" nun wieder an die Hansestadt zurückgefallen ist, hängt er wie ein Mühlstein um unseren Hals. Für den niederschmetternden Halsschmuck durften wir an Infratil jetzt auch noch rund 26 Millionen Euro Versagensprämie entrichten. Dass wir nun keine finanzielle Luft mehr bekommen, darf niemanden wundern. Die Bürgerschaft hat dennoch dem wüsten Treiben der Stadtspitze um Bürgermeister Saxe nicht donnernd Einhalt geboten, sondern nach stundenlanger Beratung beschlossen, den Flughafen noch ein paar Monate künstlich am Leben zu erhalten. Das Vorhaben Saxes, die Bürgerschaft zu überrumpeln und zum unrentablen Ausbau zu nötigen, ist aber nicht aufgegangen. Er bekommt stattdessen noch einmal Gelegenheit, das Notfall- und Ausstiegskonzept zu erarbeiten, das er vor Monaten schon hätte vorlegen müssen. Das Vertrauen der Politik in den Verwaltungschef ist längst restlos zerstört. Wir vom Lübecker BUNT sind jedoch die einzigen, die das auch offen formulieren und Saxes Rücktritt gefordert haben. Weil wir nicht daran glauben, dass sich das Vorgehen des Bürgermeisters mit einem Fragenkatalog mit 35 Punkten nachhaltig ändern lässt und der Flughafen nicht mehr zu retten ist, haben wir als einzige in der Bürgerschaft diesem Antrag nicht zugestimmt. Dabei hätten wir nichts lieber als am Ende die Erkenntnis, dass wir mit unserer Einschätzung des ewigen Millionenlochs Flughafen unrecht haben. Daraus wird aber wohl nichts! V.i.S.d.P.: Dr. H. Stamm "
